Jura-Basics

DIE FORMEL

Bis heute ist Ausgangspunkt der Prüfung, ob eine Maßnahme gleicher Wirkung im Sinne des Art. 34 AEUV getroffen wurde, die weite »Dassonville-Formel«.

Nach der Dassonville-Formel ist eine Maßnahme gleicher Wirkung eine solche, die unmittelbar, mittelbar, tatsächlich oder potenziell den (europäischen) Binnenhandel behindern kann (EuGH 1974).

Gedanklich kannst du das mit dem modernen Eingriffsbegriff verknüpfen, mithilfe dessen der Grundrechtsschutz erweitert werden sollte. Hier ist es genau umgekehrt (wie wir gleich sehen werden).

DIE KONSEQUENZEN

Dadurch, dass die Dassonville-Formel auch alle mittelbaren und sogar rein potenziellen Behinderungen erfasst (und damit eine ggf. willkürliche Prognoseentscheidung erlaubt), ist der Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit extrem weitreichend. 

DAS ZUSAMMENSPIEL MIT KECK

Dies veranlasste den EuGH im sog. Keck-Urteil, die Dassonville-Formel teilweise wieder einzuschränken.

...

Lesezeit: 4 Minuten

Willkommen zu Ausgabe #198 des Newsletters!

Wenn du dir vorab einen Überblick über die Inhalte dieser Ausgabe verschaffen möchtest, lies am besten als Erstes die folgende Zusammenfassung.

TL;DR:

• Bei den meisten Geschehnissen in der Hauptverhandlung kannst du als Vertreter*in der Staatsanwaltschaft jederzeit mitwirken, musst es aber nicht.
• Hab in der mündlichen Verhandlung keine Scheu, dem Gericht zu sagen, dass du noch mal fünf Minuten benötigst, um über den Fall nachzudenken.
• Es ist nicht sinnvoll, vor der mündlichen Verhandlung ein fertiges Plädoyer vorzubereiten oder gar den Schlussvortrag auszuformulieren.
• Mach dir bewusst, dass es nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist, einfach nur Verurteilungen zu produzieren, sondern zu einem rechtsstaatlichen Verfahren und ethisch einwandfreien Urteil beizutragen.

***

    Der Tag der ersten Hauptverhandlung als Referendar*in bei...

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr [Rechtsanwalt] Dr. Müller, sehr geehrter Herr [Angeklagter] Kramer,

nach der Beweisaufnahme steht fest, dass der Angeklagte – wie in der Anklageschrift ausgeführt – am Tattage den Spiegel vom Fahrzeug des Geschädigten Meier abgetreten hat und damit einen Schaden von tausend Euro verursachte. Damit wir diesen Sachverhalt als zutreffend annehmen dürfen, gibt uns das Gesetz richtigerweise vor, dass wir einen für das praktische Leben brauchbaren Grad an Gewissheit haben müssen, der vernünftigen Zweifeln Schweigen gebietet. Das liegt hier zweifelsfrei vor. Der Angeklagte hat sich nicht eingelassen. Gleichwohl zeigt das in Augenschein genommene Überwachungsvideo des Busbahnhofs Mittelstraße einen Mann von der Statur des Angeklagten, der den Spiegel um 2:55 Uhr abtritt und dabei ein weißes T-Shirt, blaue Jeans und besonders auffällige gelbe Turnschuhe trägt. Dass es...

In einem Blog-Post vom renommierten Informatiker und Autor Cal Newport ging es um den Rapper Larry June, von dem ich zugegebenermaßen noch nie gehört hatte (ist aber auch nicht so meins).

June hat seit 2018 zehn (!) Alben veröffentlicht. Umso überraschter war ich, als ich las:

Da hast du eine klassische Sieben-Tage-Woche in Aktion. 16 Stunden im Studio zu verbringen, fühlt sich produktiv an; sich jeden Morgen nur für ein paar Stunden in den Keller zu verziehen, erscheint vergleichsweise lame. Aber wie der Erfolg von June zeigt, lässt sich Leistung oft besser in Monaten und Jahren messen, nicht in Tagen. Ich selbst bin großer Fan dieses Konzepts und empfehle es auch Studierenden und Referendar*innen.

Meinen eigenen Blog-Post zur Sieben-Tage-Woche kannst du hier aufrufen.

 SO FILTERST DU DAS WESENTLICHE AUS JURISTISCHEN TEXTEN 

1. Achte auf die natürliche Frequenz der Worte. Die Begriffe, die dir zuerst auffallen, sind oft auch die nützlichsten; sie kommen nämlich am häufigsten vor.

2. Fertige nur eine Notiz pro Seite an. Damit zwingst du dich, ernsthaft darüber zu reflektieren, welche eine Information du dir merken wollen würdest, wenn du unter Zeitnot stündest (was meistens der Fall ist).

3. Wende das Sturgeonsche Gesetz an. Schätze die Anzahl an Wörtern pro Seite (z. B. 300 Wörter) und wähle mit Bedacht 10 % davon aus (z. B. 30 Wörter = 1–2 Sätze), deren Inhalt du für besonders wichtig erachtest.

4. Prüfe die im Text getroffenen Aussagen auf Allgemeingültigkeit. Frage dich, welche Aussagen du auf beliebig viele Fälle übertragen könntest.

5. Prüfe die im Text getroffenen Aussagen auf ihre praktische...

    Als ich noch im Hauptstudium war und meine Examensvorbereitung in den Kinderschuhen steckte, schrieb ich – wie auch mein Freund Christian – Karteikarten. Allerdings schnitt Christian in den Abschlussklausuren, von denen ich gleich mehrere nicht bestand, auch sonst drei Punkte besser als ich ab; dabei hatte er viel weniger Karten als ich geschrieben. Ich war seit dem ersten Semester leidenschaftlich bei der Sache und jedes Mal der Motivierte von uns beiden, wenn wir uns zum Lernen trafen. Warum zahlte sich das nicht aus?

Ich verfolgte eine Karteikartenstrategie, die prädestiniert dafür war, den Karren an die Wand zu fahren:

1. schnell viele Karteikarten schreiben
2. schnell erschöpft davon sein
3. tagelang keine Karten schreiben, weil ich sie nicht mehr sehen kann
4. das Gefühl haben, nicht voranzukommen
5. schnell viele neue Karteikarten schreiben
6. ad infinitum

Christians Strategie hingegen war kontraintuitiv: Obwohl er ohne Weiteres hätte mehr...

Willkommen zur 197. Ausgabe des Newsletters!

Der Ausbruch der Coronapandemie hat dazu geführt, dass Hunderte von Kandidat*innen, deren Freiversuch längst hätte stattfinden sollen, mehrere Freisemester angerechnet bekamen. Das versetzte sie in die Lage, insgesamt mehr Zeit zu haben, sich auf den Freiversuch vorzubereiten.

Das wirft die Frage auf: Werden damit diejenigen, die keine Corona-Freisemester hatten, nicht erheblich benachteiligt? Wäre es da nicht nur fair, die Klausuren sowohl umfangreicher als auch schwieriger zu machen – einfach, um einen Ausgleich zu schaffen?

Ich habe mich kürzlich dieser Frage angenommen und mir exemplarisch den Examensdurchgang Februar/ März 2021 in NRW ganz genau angesehen. Sind die Examensklausuren tatsächlich umfangreicher und schwieriger geworden? 

Let’s find out …

TL;DR: Wenn dir meine Analyse zu anstrengend aussieht (rate mal, wie anstrengend es war, sie durchzuführen), kannst...

Welches Szenario hältst du für effektiver?

A: Du beschäftigst dich heute zwei Stunden mit der Drittschadensliquidation. 

B: Du beschäftigst dich heute, morgen und übermorgen jeweils 20 Minuten mit der Drittschadensliquidation.

Tatsächlich haben es 44 % der von mir Befragten für effektiver gehalten, alles an einem Tag zu lernen. Vielleicht, weil immer noch die Ansicht herrscht, dass viel auch viel helfe?

Wenn du das Lernen eines bestimmten Themas auf mehrere Tage ausdehnst, musst du nicht nur die Hälfte der Zeit investieren; du erhöhst zugleich auch deine Chancen, dich besser daran zu erinnern. Probier’s aus!

Ein Umzug, eine Babypause oder einfach nur fehlende Motivation: Wir bekommen es kaum mit, und schon haben wir Wochen und Monate kein Lehrbuch oder Skript in der Hand gehabt. Mit jedem Tag mehr, der vergeht, wird es schwieriger, das Lernen wieder zur Gewohnheit zu machen.

Mit diesem Beitrag möchte ich dir dabei helfen, deinen persönlichen Wiedereinstieg in die Examensvorbereitung – oder überhaupt zurück ins Jura-Studium – zu finden, indem du drei simple (wenn auch nicht immer einfach umsetzbare) Schritte befolgst. Dafür müssen wir uns zunächst ansehen, was ausschlaggebend für diese (gewollte oder ungewollte) Pause war, bevor wir neue Pläne schmieden und sicherstellen können, dass wir diese auch anpacken.

Als ich selbst nach sechs Monaten Unterbrechung den Wiedereinstieg in die Examensvorbereitung schaffen wollte, habe ich mich gefragt: 

Was hat dazu geführt, dass es so weit gekommen ist?

Daraus konnte ich dann...

Lesezeit: 5 Minuten

Willkommen zu Ausgabe #196 des Newsletters! 

Wenn du dir vorab einen Überblick über die Inhalte dieser Ausgabe verschaffen möchtest, lies am besten als Erstes die folgende Zusammenfassung.

TL;DR: 

• Ein freies Wochenende führt so gut wie immer zu sog. Sunday Scaries, Gefühlen von Angst, innerer Unruhe und Nervosität, die typischerweise einen Tag vor dem Beginn der neuen Arbeitswoche auftreten.
• Mit Anbruch der 38. Wochenstunde ist der Punkt erreicht, ab dem die Wirksamkeit des Lernprozesses abzunehmen beginnt.
• Gelingt es dir nicht, liegengebliebene To-dos binnen drei Tagen aufzuholen, musst du genau inspizieren, ob du zu viel Arbeit hast, nicht effizient genug bist oder dir einfach nicht ausreichend Zeit gibst.
• Dein Unterbewusstsein verarbeitet das Gelernte auch dann weiter, wenn du aufgehört hast, dich aktiv damit zu befassen.

***

    Im Idealfall lernst du von montags bis freitags, schreibst...