JNG #320: 🧠 Wissen, wollen, zerstören – das ist § 826

Lesezeit: 4 Minuten

Willkommen zu einer neuen Ausgabe von Jura neu gedacht, in der wir uns fragen, was eigentlich die Basics sind. Mit diesem Beitrag möchte ich ein neues Format ausprobieren und bin dabei ein wenig auf deine Rückmeldung angewiesen: Hilft dir das weiter? Möchtest du mehr davon?

Was für ein Format – und warum?

Dieses Format soll dir zeigen, wie man an eine Norm herangeht – und nicht, wie man alle denkbaren Probleme um sie herum löst. Ziel ist es, dir die gesetzlichen Grundstrukturen zu vermitteln, mit deren Hilfe du später kompliziertere Fälle sicher analysieren kannst.

Starten wir direkt mit dem heutigen Thema: § 826 BGB – Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung.

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Der Regelungskreis des § 826 BGB

Zunächst klären wir, wo sich § 826 BGB systematisch einordnet:

• Wir befinden uns im Schuldrecht des BGB, das von § 241 bis § 853 reicht.
• Innerhalb des Schuldrechts gehört § 826 BGB zum Deliktsrecht, auch bekannt als das Recht der unerlaubten Handlungen.
• Die Norm trägt den Titel Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung – und genau darum geht es.
  

Es ist zentral, sich bei jeder Norm zu fragen: Wo steht sie? In welchem Abschnitt? Mit welchen anderen Normen bildet sie ein System?

Nötige Vorkenntnisse

Bevor wir § 826 BGB im Detail betrachten, sollten gewisse Grundlagen bekannt sein:

• Allgemeiner Teil des BGB – insbesondere das Recht der Willenserklärung (§§ 116 ff.) und das Recht der sittenwidrigen Rechtsgeschäfte.
• Schuldrecht Allgemeiner Teil – die Pflicht zur Leistung und die Grundlagen des Schadensersatzrechts (§§ 249 ff.).
• Verantwortlichkeit des Schuldners – ein Thema, das direkt mit dem Vorsatzbegriff zusammenhängt.
  

Wenn dir in diesen Bereichen noch Grundlagen fehlen, lohnt es sich, diese zunächst aufzufrischen.

Erkenntnisse aus dem Wortlaut der Norm

Der Wortlaut von § 826 BGB lautet:

»Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem anderen zum Ersatz des Schadens verpflichtet.«

Daraus ergeben sich mehrere wichtige Punkte:

• Rechtsfolge ist ein Anspruch auf Schadensersatz – geregelt in den §§ 249–254 BGB.
• Rechtsnatur der Norm ist die einer Anspruchsgrundlage, was sich unter anderem aus § 194 Abs. 1 BGB ergibt.
• Der Tatbestand besteht aus drei Elementen:
  
1. Schädigung (jemandem Schaden zufügen)
2. Sittenwidrigkeit (Verstoß gegen die guten Sitten)
3. Vorsatz (bewusstes und gewolltes Handeln)
   
   

Prüfungsschema zu § 826 BGB

Für die systematische Prüfung in Klausuren empfiehlt sich demnach folgendes Prüfungsschema:

1. Schädigung – also das Zufügen eines Schadens.
2. Sittenwidrigkeit – geprüft anhand aller Umstände des Einzelfalls.
3. Vorsatz – Wissen und Wollen der Schädigung im Bewusstsein der Sittenwidrigkeit.
   
   

Die Personenverhältnisse

§ 826 BGB regelt ein Verhältnis zwischen zwei Personen:

• Der Schädiger ist verantwortlich – also passiv legitimiert.
• Der Geschädigte ist Anspruchsteller – also aktiv legitimiert.
  
  

Begriffsklärungen

Einige zentrale Begriffe wollen wir definieren:

Schaden

Ein Schaden ist ein unfreiwilliger Vermögensnachteil. Das Gegenstück dazu ist der Vermögensvorteil. Ein klassisches Beispiel: ein durch einen Unfall zerstörtes Fahrzeug.

Zur Argumentation in Klausuren eignet sich folgende Technik: Vergleiche deinen Fall mit diesem einfachen Referenzfall. Je mehr Gemeinsamkeiten, desto eher liegt ein Schaden vor.

Gute Sitten

Die guten Sitten definieren sich als das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden. Diese Formel ist allerdings oft schwer zu konkretisieren. Deshalb gilt: Die Sittenwidrigkeit ist immer kontextabhängig. Prüfe alle Umstände des Einzelfalls sorgfältig.

Vorsatz

Vorsatz in § 826 BGB bedeutet: Wissen und Wollen der Schädigung im Bewusstsein der Sittenwidrigkeit. Du kannst hier eine Brücke zum Strafrecht schlagen – etwa zur Definition des bedingten Vorsatzes. Ein typischer Fall, der zum obigen passt: Jemand zerstört mutwillig das Fahrzeug eines anderen.

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Ich freue mich auf dein Feedback – wir sprechen uns nächste Woche mit einem neuen Beitrag wieder!

YouTube-Video

Immer wieder rate ich – sowohl in den Anfängen des Jura-Studiums als auch in Vorbereitung auf das Examen – dazu, keine Spezialprobleme auswendig zu lernen, sondern sich auf die Basics zu konzentrieren. Die Frage, die mir dann aber auch von Kandidat*innen in der Examensvorbereitung immer wieder gestellt wird, lautet, was denn nun die Basics seien. Was sind die Grundlagen, die Grundkenntnisse, die ich mir zu den jeweiligen Rechtsnormen aneignen muss? Dieses Video aus der Reihe »Was sind die Basics?« von endlich jura. nimmt sich der Frage an und beschäftigt sich mit dem Strafrecht, genauer genommen mit dem Tatbestandsirrtum aus § 16 StGB, und fragt: Was ist das Nötigste?

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