JNG #249: Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung – Ein Meilenstein des europäischen Rechts

Lesezeit: 90 Sekunden

In diesem Blog-Post möchte ich mit dir einen kurzen Blick auf die Cassis-de-Dijon-Entscheidung werfen – einen Meilenstein des europäischen Rechts.

Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung, auch bekannt als »Cassis-Urteil«, wurde vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Jahr 1979 gefällt und übt seitdem großen Einfluss auf den europäischen Binnenmarkt und das Verständnis des freien Warenverkehrs aus.

Hintergrund: Was war die Cassis-de-Dijon-Entscheidung?

Die Ursprünge der Entscheidung liegen in einem Streitfall um den Verkauf von Cassis-de-Dijon-Likör in Deutschland. Die deutschen Behörden hatten den Import des französischen Likörs mit der Begründung abgelehnt, er entspreche nicht den nationalen Vorschriften. Der EuGH musste entscheiden, ob nationale Regelungen wie diese den Grundsätzen des freien Warenverkehrs widersprechen.

Die Leitlinien der Cassis-de-Dijon-Entscheidung

Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung etabliert zwei grundlegende Prinzipien:

• Mutual Recognition Principle (Prinzip der gegenseitigen Anerkennung): Wenn ein Produkt in einem EU-Mitgliedsstaat rechtmäßig hergestellt und dort in den Verkehr gebracht wird, muss es auch in anderen Mitgliedstaaten anerkannt werden, es sei denn, es gibt zwingende Gründe, die eine Einfuhrbeschränkung rechtfertigen.
• Rule of Reason (Regel der Vernunft): Nationale Vorschriften können den freien Warenverkehr einschränken, solange dies durch legitime Ziele – vorwiegend aus Gründen des Verbraucherschutzes – gerechtfertigt ist. Die Beschränkungen müssen selbstverständlich verhältnismäßig und diskriminierungsfrei sein.

Auswirkungen auf das europäische Recht

Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung revolutionierte das Verständnis von freiem Warenverkehr in der Europäischen Union. Sie förderte die Idee, dass harmonisierte Standards die Ausnahme und nicht die Regel sein sollten, solange das Schutzniveau für Verbraucher*innen in allen Mitgliedstaaten gewahrt bleibt.

Relevanz für dich

Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung ist für Jura-Studierende von Wichtigkeit, weil sie nicht nur einen prägenden Moment in der Entwicklung des europäischen Rechts darstellt, sondern auch grundlegende Prinzipien etabliert hat, die in viele Bereiche des Rechts ausstrahlen. Ein Verständnis für die Prinzipien der gegenseitigen Anerkennung und der Regel der Vernunft ist entscheidend, um die Grenzen nationaler Regelungen im europäischen Binnenmarkt bestimmen zu können.

Ich hoffe, dieser Überblick hat dir geholfen, die Bedeutung der Cassis-de-Dijon-Entscheidung zu erkennen. Wenn du dir mehr Beiträge dieser Art wünschst, lass es mich gerne per E-Mail wissen.

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